Nachrichten zum Thema MdB und MdL
Mehr Engagement gegen Rechts Verfassungsschutz MdB Fograscher sieht Anlass zum Handeln
Nördlingen/München l schif l (RN vom 13. August 2007)
Zur Vorstellung des Halbjahresberichts des bayerischen Verfassungsschutzes fordert die Nördlinger Bundestagsabgeordnete Gabriele Fograscher (SPD) entschiedenes Handeln. Die Sprecherin der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion weist darauf hin, dass zwar die Zahl gewaltbereiter Neonazis in Bayern mit 1100 dem Vorjahreswert entspreche, aber deren Bestreben nicht stagniere.
Fograscher: Reform bringt deutliche Verbesserungen
Donauwörth (pm). DZ vom 03. August 2007)
„die Reform der Pflegeversicherung wird den Pflegebedürftigen und deren Angehörigen in Bayern deutliche Verbesserungen bringen,“ erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Fograscher in einer Pressemitteilung. Die SPD habe durchgesetzt, dass mit der Reform individueller auf die Bedürfnisse der Pflegebedürftigen eingegangen werden kann, während die Leistungen ausgeweitet und aufgestockt würden. So solle künftig de Betreuungsbedarf noch stärker berücksichtigt werden, auch wenn kein Pflegebedarf im engeren Sinne bestehe.
Auch bestehende Leistungen sollen aufgestockt werden
Neben neuen Leistungen sollen aber auch die bestehenden Leistungen aufgestockt werden. Die Sätze für die ambulanten Sachleistungsbeträge in den Pflegestufen I bis III sollen demnach ab 2008 bis 2012 deutlich steigen, ebenso wie das Pflegegeld und die stationären Sachleistungsbeträge der Pflegestufe III. Darauf haben viele Pflegende und Pflegebedürftige in Bayern leider sehr lange warten müssen, so Fograscher.
