Wallerstein

Die Lage in Nahost ist vor allem für die Menschen dort furchtbar und grausam und es ist wichtig, dass dieser Krieg so bald wie möglich beendet wird. Auch wir spüren bei uns mit steigenden Preisen für Gas und Benzin die Auswirkungen des Krieges, dafür haben wir im Bundestag diese Woche das Spritpreispaket auf den Weg gebracht.

Natürlich stand als Verteidigungspolitiker für mich diese Woche der Krieg in Nahost im Vordergrund. Aber wir haben auch einige Gesetzesvorhaben abgeschlossen, zum Beispiel die Reform des Bürgergeldes und die Krankenhausreform.

Am Sonntag sind Kommunalwahlen - bitte gebt eure Stimmen ab - ich freue mich natürlich über besonders viele für die #SPD…

#Bundestag #Iran #Völkerrecht #Grundsicherung #Krankenhausreform #Kommunalwahl2026

Diese Woche haben wir nicht nur dem Angriff Russlands auf die Ukraine vor vier Jahren gedacht, sondern auch einiges auf den Weg gebracht: u.a. das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS), das Tariftreuegesetz und die Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr.

#Wochenrückblick #Bundestag #SPD #Ukraine #Tariftreuegesetz #GEAS #Drohnen 

Am eindrücklichsten war diese Woche im Bundestag für mich die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus mit der Rede der Auschwitzüberlebenden Tova Friedman.

Wir hatten diese Woche ansonsten einen besonderen Gast im Büro und die Themen Sozialstaatsreform und der Schutz kritischer Infrastruktur waren auf der Agenda.

#Wochenrückblick #Bundestag #SPD #WeRemember #KRITIS #Sozialstaatsreform #IPSAfrika #Praktikant #RoteSchuhe

Die erste Sitzungswoche in 2026 startete mit vielen Diskussionen und auch Sorgen über die internationalen Geschehnisse. Wir haben ansonsten über Landwirtschaft diskutiert, über den Vorschlag der SPD zur Reform der Erbschaftsteuer und wir haben das „Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (BwPBBG)“ verabschiedet, welches ich mitverhandeln durfte.

#Bundestag #MdB #SPD #Wochenrückblick #GrüneWoche2026 #Bundeswehr #Beschaffungen #RoteSchuhe #LäuftFürSie