Die Lage in Nahost ist vor allem für die Menschen dort furchtbar und grausam und es ist wichtig, dass dieser Krieg so bald wie möglich beendet wird. Auch wir spüren bei uns mit steigenden Preisen für Gas und Benzin die Auswirkungen des Krieges, dafür haben wir im Bundestag diese Woche das Spritpreispaket auf den Weg gebracht.
Natürlich stand als Verteidigungspolitiker für mich diese Woche der Krieg in Nahost im Vordergrund. Aber wir haben auch einige Gesetzesvorhaben abgeschlossen, zum Beispiel die Reform des Bürgergeldes und die Krankenhausreform.
Am Sonntag sind Kommunalwahlen - bitte gebt eure Stimmen ab - ich freue mich natürlich über besonders viele für die #SPD…
#Bundestag #Iran #Völkerrecht #Grundsicherung #Krankenhausreform #Kommunalwahl2026
Im heutigen Haushaltsausschuss wurden die Fördermittel des Denkmalschutz-Sonderprogramm freigegeben. Über eine Förderung für den Künstlergarten der Villa Lothar Schätzl in Dillingen freut sich der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Schmid.