Wallerstein

Persönliche Erklärung des Abgeordneten Christoph Schmid zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu den Anträgen der Fraktion Bündnis90/Die Grünen „Aufnahmezusagen einhalten – Schutz für gefährdete Afghaninnen und Afghanen jetzt garantieren“ (21/1542) und „Wort halten, Leben schützen – Visa für afghanische Staatsangehörige mit Aufnahmezusage erteilen und gerichtliche Entscheidungen umsetzen“ (21/3031)

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Es waren keine einfachen Verhandlungen, aber wir haben heute im #Bundestag einen guten #Haushalt 2026 verabschiedet! Ich freue mich über etwas mehr Geld für die Entwicklungszusammenarbeit durch das Parlament und durfte meine vierte Rede dieses Jahr zum Tourismushaushalt halten!

Das Wichtigste diese Woche war sicher die Einigung zum Wehrdienst! Aber auch der Haushalt 2026 ist auf einem guten Weg und die Bundeswehr wurde 70 Jahre alt!

#Wochenrückblick #Bundestag #MdB #SPD #RoteSchuhe #Wehrdienst #Bundeswehr #Bundeshaushalt #LäuftFürSie

Viele unterschiedliche Themen und Debatten - gerade das macht die Sitzungswochen hier im Bundestag so spannend! Diese Woche hatten wir einige Aktuelle Stunden, haben über 80 Jahre Vereinte Nationen gesprochen und ich habe mich u.a. mit Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit ausgetauscht. Am Wochenende diskutieren wir im "Netzwerk Berlin" über unsere zukünftige programmatische Ausrichtung - ich freue mich darauf!

#Wochenrückblick #MdB #SPD #RoteSchuhe #Beschaffungen #Bundeswehr #Entwicklungszusammenarbeit #GIZ #kfw #VereinteNationen

Der große Aufreger diese Woche war sicher die Debatte um das neue #Wehrdienstgesetz. Wir sind hier allerdings erst am Anfang der Gesetzgebung und gehen nun in die Verhandlungen im Bundestag. Ansonsten haben wir die Geschäftsordnung des Bundestages geändert und die Verlängerung von zwei Auslandseinsätzen der Bundeswehr beschlossen. Begleitet hat mich diese Woche Theresa über den Know-How-Austausch der Wirtschaftsjunioren - darüber habe ich mit ihr gesprochen, guckt euch das Video gerne an, ihr findet es hier. 

#Bundestag #MdB #SPD #RoteSchuhe #Bundeswehr #Geschäftsordnung #Wehrdienst #Entwicklungszusammenarbeit