SPD Wallerstein

Mit Fograscher und Optimismus in die Zukunft

Bundespolitik

(Donauwörther Zeitung vom 24.09.12)
Die SPD-Kreisverbände Dillingen und Donau-Ries nominieren erneut die Bundestagsabgeordnete. Von Thomas Unflath

Tapfheim Noch ziemlich genau ein Jahr ist es bis zur nächsten Bundestagswahl. Doch der Countdown dafür ist bereits spürbar angelaufen. So auch in der Region: Die SPD-Kreisverbände Dillingen und Donau-Ries plädierten am Freitagabend bei ihrer Wahlkreiskonferenz im Tapfheimer Gasthaus Zum Adler mit großer Mehrheit für eine weitere Nominierung der Bundestagsabgeordneten Gabriele Fograscher.
Die seit 1994 im Parlament vertretene Nördlingerin erhielt von den 77 Delegierten 69 Ja-Stimmen bei drei Enthaltungen und fünf Nein-Stimmen. Fograscher wurde zudem zur Delegierten bei der Landesvertreterversammlung der Bayern-SPD am 8. Dezember gewählt – gemeinsam mit dem Dillinger Unterbezirksvorsitzenden Dietmar Bulling (Lauingen). Die beiden Vertreterinnen sind Mirjam Steiner (Bachtal) und Marion Segnitzer (Rain).

Zu Beginn der von vielen notwendigen Formalitäten geprägten Wahlkreiskonferenz sprach Tapfheims früherer Bürgermeister Alfred Stöckl quasi als Gastgeber ein kurzes Grußwort. Dabei rief er die Genossen zur Geschlossenheit auf, denn nur so könne die SPD Erfolg haben. Eine veränderte Regierung mit Beteiligung der Sozialdemokraten „würde Bayern und auch der Bundesrepublik gut zu Gesicht stehen“, so Stöckl.
Kritik an der Bundesregierung
In ihrer Grundsatzerklärung vor der Abstimmung bat Fograscher um erneutes Vertrauen für den nächsten Wahlkampf und die folgenden Jahre: „Deutschland steht vor großen Herausforderungen. Es geht darum, Weichen zu stellen und durch vorausschauende Politik die Zukunft des Landes zu gestalten.“ Die derzeitige schwarz-gelbe Regierungskoalition kritisierte Fograscher scharf. So hätten Merkel & Co. bis heute nicht verstanden, dass die vergleichsweise gute Lage im Lande auf Beschlüsse von Rot-Grün und der Großen Koalition zurückgehen. „Es fehlt der Regierung an Orientierung und Konzentration auf die Herausforderungen der Zukunft“, so die Abgeordnete. Kurzum: „Schwarz-Gelb blockiert unser Land und kapituliert vor der Macht der Finanzmärkte.“
Die Jahre unter Schwarz-Gelb seien verlorene Jahre für Deutschland gewesen, beklagte Fograscher. Nun müsse ein Neuanfang her, für den sie gemeinsam mit den Delegierten kämpfen wolle. Sie warb für die Konzepte der SPD wie eine Vermögenssteuer, Investitionen in Bildung, einen gesetzlichen Mindestlohn, Bürgerversicherung, gleichen Lohn für gleiche Arbeit oder auch eine verbesserte Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Dem 150-jährigen Bestehen der SPD im kommenden Jahr könne man optimistisch entgegen sehen, so Fograscher. „Die Ziele und Ideen der Sozialdemokratie sind immer noch aktuell.“ Ein Regierungswechsel in München und Berlin sei möglich.
Bei der anschließenden Aussprache erhielt Gabriele Fograscher viel Zuspruch von den Genossen. Dietmar Bulling forderte dazu auf, das Markenzeichen der SPD – die soziale Gerechtigkeit – noch mehr in den Mittelpunkt zu rücken. Zudem gelte es, treue Wähler, die durch Hartz IV verloren wurden, zurückzuerobern. Für Ursula Straka (Oettingen) war der Tag der Nominierung Fograschers gleichbedeutend mit dem Start in den Wahlkampf. „Von unserem Abstimmungsergebnis soll ein Aufbruch ausgehen.“ Dass am Ende trotz mehrfacher Aufrufe zur Geschlossenheit fünf Gegenstimmen und drei Enthaltungen zu Buche standen, sorgte an manchem Tisch für Kopfschütteln.

 

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