SPD Wallerstein

Aus der Kreisvorstandssitzung

Kreisvorstand

Wir gratulieren unserer Bundestagsabgeordneten Gabriele Fograscher und unserem Kreisvorsitzenden Christoph Schmid zur Wahl in den Bezirksvorstand der Schwaben SPD.   

Hier geht es weiter mit der vollständigen Pressemitteilung aus der letzten Kreisvorstandssitzung:

Bei der regulären Sitzung der Unterbezirksvorstandschaft der SPD im Landkreis Donau-Ries blickten die Anwesenden mit großer Zufriedenheit auf den Bezirksparteitag in Schwabmünchen zurück. MdL Dr. Linus Förster konnte mit einer mitreißenden Rede alle Delegierten überzeugen und versprach mit seiner neu gewählten Mannschaft hart dafür zu arbeiten, dass auch in Schwaben sozialdemokratische Politik erfolgreich ist. Bei den turnusmäßigen Neuwahlen gelang es dem Unterbezirk Donau-Ries sogar mit zwei Vertretern in die engere schwäbische Führungsriege gewählt zu werden. Neben der Wiederwahl von MdB Gabriele Fograscher als stellvertretende Vorsitzende wurde auch der Unterbezirksvorsitzende und Alerheimer Bürgermeister Christoph Schmid als Schatzmeister mit 89 Ja-Stimmen bei 90 abgegebenen Stimmen gewählt und folgt damit auf Mirjam Steiner aus dem Landkreis Dillingen, die nur noch als Beisitzerin zur Verfügung stand. Kreisrat Peter Moll bewertete das Votum der Delegierten auch als Bestätigung für die Aufbruchsstimmung im Landkreis Donau-Ries.

Bei der Aktion „Bayern barrierfrei“ der BayernSPD wird sich auch der Unterbezirk Donau-Ries beteiligen. Unter anderem werden Mandatsträger in die Rolle von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen schlüpfen und deren Alltagsprobleme damit hautnah erfahren. Mit einer „Radtour von Bahnhof zu Bahnhof“ im Landkreis soll auch der ÖPNV auf seine Barrierefreiheit überprüft werden. Dabei geht es laut Stellvertretendem Vorsitzenden Georg Wiedemann aus Oettingen nicht darum, einzelne Kommunen an den Pranger zu stellen, sondern lediglich den Blick für die Problematik zu schärfen. Während Horst Seehofer inzwischen bei seiner voreilig ausgerufenen Barrierefreiheit nun schon wieder die Rolle rückwärts übe, wolle die SPD das Thema im Sinne der Betroffenen weiter in den Mittelpunkt stellen.

Die Stellvertretende Kreisvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der SPD im Harburger Stadtrat, Claudia Müller, wies die Kritik am eingeführten Mindestlohn als durchsichtige Klientelpolitik zurück und auch Kreisrat Hans Rosskopf aus Wemding konnte von zahlreichen Fällen berichten, in denen die Menschen im Niedriglohnbereich nun tatsächlich am Monatsende mehr Geld zur Verfügung haben. In vielen Fällen disqualifiziere sich die Kritik schon alleine dadurch, dass dadurch deutlich werde, dass einige Arbeitgeber alle bisher auch bereits geltenden Arbeitszeitgesetze sträflich missachtet hätten.

 

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